Am Dienstag, 3. Mai 2011 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung statt.
Der Parteivorsitzende Dietmar Schulz begrüßte rund 30 Gäste, darunter auch den Landtagsabgeordneten Wolfgang Exler.
Nach der Totenehrung hielt Dietmar Schulz seine Ansprache zur Sitation der CDU in Plettenberg.
Hier der gesamte Wortlaut:
Bericht des Parteivorsitzenden der CDU – Ortsunion Plettenberg Dietmar Schulz zum Geschäftsjahr 2010 auf der Jahreshauptversammlung am 3.5.2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Berichtsjahr 2010 traf sich der Vorstand zweimal zu Sitzungen.
Vorrangiges Ziel, neben der Abwicklung von Regularien war die Erweiterung und Aktualisierung unserer Homepage.
Durch die Initiative von Birgit Langhammer ist unsere Homepage jetzt immer auf dem neueste Stand und die aktuelle Medienpräsenz gegeben.
Das Jahr 2010 war von den Veranstaltungen durch den Landtagswahlkampf geprägt.
Im Detail:
11 Wahlstände auf dem Wochenmarkt bzw. am Maiplatz
Besuch des Krankenhauses und des Sozialkaufhauses mit Wolfgang Exler am 26.Februar
Torspiel (Geschwindigkeit des Balles wurde gemessen) am 16:April im Einkaufszentrum Bredde mit Wolfgang Exler und der JU Mark
Minister Karl-Josef Laumann besuchte Plettenberg am 26.April ( Bürgerhaus Bremcke)
Brötchenaktion am 25. Mai 2010 im 5.30 Uhr im Gewerbegebiet Köbbinghausen mit W. Exler
In 40 Minuten wurden 300 Brötchen, Marmelade und Butter verteilt.
Weitere Veranstaltungen:
Eröffnung der neuen Geschäftsstelle im Rahmen einer kleinen Feierstunde am 31.10 2011,
vom 12-bis 14 März Besuch in Schleusingen mit Fraktion und Mitgliedern anlässlich des 20 jährigen Bestehens der Partnerschaft (geselliger Abend mit der CDU Schleusingen, Stadtführung Schleusingen und Busfahrt durch den Kreis Hildburghausen mit Helge Hoffmann, dem CDU-Vorsitzenden in Schleusingen und stellv. Landrat Hildburghausen.
Dies zu den Aktivitäten der CDU Plettenberg in 2010.
Wenn man die Presseberichte der letzten Monate verfolgt, muss man feststellen, dass sich die Parteienlandschaft hier in Plettenberg in einer Phase der Veränderung befindet.
Spricht doch die UWG auf ihrer Jahreshauptversammlung von ihrer Unabhängigkeit als oberstes Ziel.
Ihre Unabhängigkeit als Verein haben sie aber schon zurzeit von Herrn Dienstühler sen, als sie sich der SPD angedient haben, verloren.
Die Befürchtungen von Herrn Patry sich hierarchischen Strukturen wie bei den etablierten Parteien ausgesetzt zu sehen und das Richtlinien und Verhaltensweisen von oben nach unten vorgegeben werden ,sind doch schon jetzt eingetreten und werden durch die Mehrheitsfraktion im Rat vorgegeben.
Als Steigbügelhalter und Mehrheitsbeschaffer der SPD wird doch nur eine eigene Meinung solange sie mit der der SPD kompatibel ist vertreten.
Die FDP in Plettenberg hält es wie ihre „große“, oder soll ich besser „kleine Mutter“ im Bund.
Die rechte Hand weiß nicht was die linke tut.
Der Fraktionsvorsitzende wettert in alter Manier gegen Verwaltung und Bürgermeister, sei es die Informationspolitik des Bürgermeisters oder die Konzeptionslosigkeit der Verwaltung in der Haushaltsführung. Liebster „ Spielball“ der FDP ist weiterhin das AquaMagis.
Ich frage mich: Wann hat die die FDP endlich verstanden, dass das AquaMagis ein großes Plus für unsere Stadt ist. Ein Vorzeigeobjekt und Besuchermagnet, gerade auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung des Tourismus in unserer Stadt.
Also sollte man meinen die FDP steht in der Opposition.
Jetzt kommt aber der Parteivorsitzende ins Spiel.
Er sucht die Nähe zu der SPD, der UWG und den Grünen!
Frei nach dem Motto seines bis dato „Noch-Bundesvorsitzenden“ G. Westerwelle:
Ich will auch regieren – egal wie – ich verspreche Alles – Hauptsache regieren.
Die Folgen sind allen bekannt.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD gibt sich auf der Jahreshauptversammlung „weltmännisch“
Wer sich unserer Auffassung anschließt, ist immer willkommen. Zitat WR 4.4.11
Er kann sich ja auch beruhigt zurücklehnen, UWG und FDP sind auf dem Weg in seine ausgebreiteten Arme
Ein weiteres Zitat von W. Schrader:
„Ich habe nur was dagegen, wenn man die langebekannte Meinung der SPD als die Eigene (hier auf die CDU bezogen) ausgibt.“ Ende
Kann es nicht sein, dass die Meinung der SPD basiert auf den Initiativen der CDU?
-federführende Initiative bei der Planung und Gestaltung der Aufschüttung Gelände Junior
-Neustrukturierung Baugebiet Osterloh West
Neubau der Verbindungsstraße
Planungsfortführung Elseta l- Entlastungsstraße
Hier nur die drei wichtigsten Themen.
Wenn man der Berichterstattung der Jahreshauptversammlung weiter folgt, hat die SPD ein Problem
mit ihrer „Sozialkompetenz“.
Hier aber will man sich sein ruhiges Gewissen auf Stadtebene mit 100.000,- Euro Mehrausgaben im Haushalt für Reinigungskräfte erkaufen.
Aber gleichzeitig werfen Sie uns vor, wenn wir die Vereine und das Ehrenamt weiter unterstützen wollen und die Reduktion der Sätze zum Teil reduzieren wollen. Kosten ca. 25.000,- Euro
Das nur zum Thema solider Haushaltführung.
Einen Satz von Wolfgang Schrader möchte ich trotzdem nochmal aufgreifen:
„Wer sich unserer Auffassung anschließt, ist immer willkommen.“
Zu Thema Schul- und Bildungspolitik ist es sicherlich richtig, wenn sich die anderen Fraktionen der Meinung der CDU anschließt.
Ein funktionierendes Schulsystem ist von unglaublicher Wichtigkeit.
Wir müssen die Schulpolitik aus den Gerichtssälen holen. (Verwaltungsgericht in Arnsberg stoppt Gemeinschaftsschule in Finnentrop wegen fehlender Rechtsgrundlage)
Die Eltern brauchen Rechtssicherheit im Schulsystem.
Nehmen nach heutigem Stand der Arbeit der Rot-Grünen – Minderheitsregierung die geplanten Schulen zu Beginn des neuen Schuljahres ihre Arbeit auf?
Wo soll ich mein Kind dann anmelden? Welche Schulform? Welcher Standort?
Wir dürfen uns nicht in endlose Diskussionen verzetteln und nicht das System der Minderheitsregierung in Düsseldorf annehmen. Die Niederlagen sind faktischen vorhanden, siehe Gerichtsurteile.
Hier sind es aber nur gerichtliche und ideologische Niederlagen, aber in Wahrheit sind es Niederlagen für unsere Kinder.
Investieren wir nicht in andere Schulformen, sondern bauen wir das Bestehende funktional aus.
Investieren wir in mehr und besser ausgebildete Lehrer, motivierte Lehrer und attraktivere Berufsaussichten, Förderung von „Seiteneinsteigern“ aus berufsorientierten Bereichen.
Nicht die Diskussion über Sinn oder Unsinn von Trainingsräumen , Kollegenkritik oder anonyme Leserbriefe sollte unser vorherrschendes Thema sein.
Lassen Sie uns gemeinsam zukunftsorientierte Ideen für die Bildung und damit Chancen für unsere Kinder entwickeln.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.